Sitzung
GR/001/2010
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
02.02.2010
Zeit
19:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 2
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2.1
Sachstand "Hallen- und Wellnessbad"
 
Ö 2.2
Sachstand "Krematorium"
 
Ö 2.3
Ansiedlung eines Factory Outlet Centers
 
Ö 3
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr - Abteilung Eschelbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/001/2010
Ö 4
Änderung in der Besetzung des Umlegungsausschusses "Hettenberg II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/002/2010
Ö 5
Erschließung des Baugebietes "Hettenberg II" in Sinsheim-Steinsfurt
hier: Erschließungsträger, Bauabschnitte und Anteil der städtischen Bauplätze (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/003/2010
Ö 5.1
Erschließung des Baugebietes "Hettenberg II" in Sinsheim-Steinsfurt
hier: Erschließungsträger, Bauabschnitte und Anteil der städtischen Bauplätze (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/003/2010/1
Ö 6
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/004/2010
Ö 7
Änderung der Satzung der Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen
hier: Beschlussvorschlag an den Gemeinsamen Ausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/005/2010
Ö 8
Benennung der Straßen innerhalb des Industriegebietes "Sinsheim Süd" auf Gemarkung Sinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/006/2010
Ö 8.1
Benennung der Straßen innerhalb des Industriegebietes "Sinsheim Süd" auf Gemarkung Sinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/006/2010/1
Ö 9
Verlängerung der Jagdpachtverträge über die Jagdbögen Sinsheim II, Dühren I und II und Hasselbach im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Sinsheim zum 01. April 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/007/2010
Ö 10
Eintragung einer Dienstbarkeit auf dem Gelände der Rhein-Neckar-Arena, zu Gunsten der RNE Rhein-Neckar-Energie GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 GR/008/2010
Ö 11
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/009/2010
Ö 12
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 12.1
Winterdienst