Sitzung
GR/007/2011
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
28.06.2011
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 2
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3
Verpflichtung von Herrn Detlev Bruhs
 
Ö 4
Änderungen in der Zusammensetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und anderer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/052/2011
Ö 5
Haushaltswirtschaft der Stadt in den Jahren 2010 - 2012
Finanzzwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/053/2011
Ö 6
Festlegung von Beiträgen für die städt. Hausaufgaben- Sprach- und Lernhilfegruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/054/2011
Ö 7
A.) Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Sinsheim
hier: Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2011/2012;
B.) Neuregelungen zur Personalausstattung in den Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/055/2011
Ö 8
Anpassung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen in Sinsheim für die Kindergartenjahre 2011/2012 und 2012/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9

 GR/056/2011
Ö 9
Priorisierung der großen Verkehrsprojekte
Generalverkehrsplan, Nordanbindung, Südliche Randstraße,
Querspange von der B 39 zur Neulandstraße (Osttangente)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 GR/057/2011
Ö 10
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Bahnüberführung in Hoffenheim im Bereich der Eschelbacher Straße (L612)
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

 GR/058/2011
Ö 11
Sanierung der Dächer der Kraichgau-Realschule
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/059/2011
Ö 12
Ausbau Fernwärmenetz der AVR;
Kostenübernahmeerklärungen der Stadt / Stadtwerke für Leistungen der AVREnergie GmbH im Auftrag der Stadt Sinsheim bzw. Stadtwerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/060/2011
Ö 13
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 13.1
Änderung Flächennutzungsplan aufgrund der Bebauungsplanänderungen für Hallen- und Wellnessbad und Feuerbestattungsanlage
 
Ö 13.2
Lob für die Fanmeile bei der Frauen-Fußball-WM