SessionNet | Gemeinderat - 24.06.2014

Sitzung

GR/005/2014

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

24.06.2014

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Organisation des 100. Fohlenmarktes
Ö 1.2	Verkehrsregelung wegen Stau auf der Autobahn
Ö 1.3	Blumenschmuck auf dem anonymen Gräberfeld
Ö 1.4	Pflege der Außenanlage um das Burgplatzcafé
Ö 1.5	Verabschiedung von StRin Holder
Ö 1.6	Kurzer Sachstandsbericht zum Baufortschritt der Baumaßnahme in der Neulandstraße
Ö 1.7	Außenklasse in der Schule am Großen Wald zum Schuljahr 2014/2015
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Wahl des Gemeinderates am 25. Mai 2014 hier: - Ablehnung der Wahl von Herrn Klaus Schäfer und Nachrücken von Frau Gitta Schäfer - Ablehnung der Wahl von Frau Anja Hoffmann und Nachrücken von Frau Agnes Kluge Beschluss: teilweise beschlossen	GR/076/2014	Beschlussvorlage GR
Ö 5	Unterrichtung über den Abschluss der überörtlichen Finanzprüfung 2004-2008 gemäß VwV GemO Nr. 1 zu § 114 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/074/2014	Informationsvorlage GR
Ö 6	Aufstellung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Werbeanlagen im Stadtteil Steinsfurt hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/072/2014	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Abgrenzungsplan Anlage 2: Begründung und Textteil
Ö 7	Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Sinsheim zum Kindergartenjahr 2014/2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/077/2014	Beschlussvorlage GR Anlage: Örtlicher Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen
Ö 8	Vergabe des Schulbuchauftrages für das Schuljahr 2014/2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/078/2014	Beschlussvorlage GR
Ö 9	Umsetzung Vergnügungsstättenkonzept, hier: 1. Bebauungsplan Sinsheim Neulandstraße, 12. Änderung, Änderung des Aufstellungsbeschlusses 2. Bebauungsplan Steinsfurt "Ortsmitte", Neuaufstellung qualifizierter Bebauungsplan Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/058/2014	Beschlussvorlage GR Anlage 1a: Abgrenzungsplan 12. Änderung Anlage 1b: Abgrenzungsplan 12. Änderung, neu Anlage 2a: Auszug Flächennutzungsplan Anlage 2b: Auszug Abgrenzungsplan Anlage 2c: Abgrenzungsplan NEU
Ö 10	Vergabe von Außenarbeiten beim Schulzentrum Sinsheim und der Sanierung der Treppenanlage Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/066/2014	Beschlussvorlage GR
Ö 11	Baumaßnahme Neulandstraße Genehmigung zur Überschreitung und Erweiterung von Aufträgen Erhöhung der Befugnis der Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	GR/069/2014	Beschlussvorlage GR
Ö 12	Auftragsvergabe Sanierung der Glasfassade der Turnhalle des Wilhelmi-Gymnasiums Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/075/2014	Beschlussvorlage GR
Ö 13	Steinsfurter Straße, Sinsheim-Steinsfurt Erneuerung von Straßendecke und -binder der Bundesstraße sowie der darin verlegten Wasserleitung mit Hausanschlüssen im Abschnitt vom Kreisverkehrsplatz bis zur Elsenzbrücke Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/062/2014	Beschlussvorlage GR
Ö 14	Steinsfurter Straße, Sinsheim-Steinsfurt Kanalsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/063/2014	Beschlussvorlage GR
Ö 14.1	Nachtrag: 18.06.2014 Steinsfurter Straße, Sinsheim-Steinsfurt Kanalsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/063/2014/1	Beschlussvorlage GR
Ö 15	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/084/2014	Beschlussvorlage GR

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr