SessionNet | Gemeinderat - 25.09.2013

Sitzung

GR/011/2013

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

25.09.2013

Zeit

19:00-22:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzungsbericht

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Absage der Gemeinderatssitzung am 08.10.2013
Ö 1.1	Sachstand "Cafe am Burgplatz"
Ö 1.2	Genehmigungsverfahren Mobilfunkmast
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3.1	Mobilfunkmast in der Schlesienstraße
Ö 4	Ausscheiden von Frau Magdalena Hirzel aus dem Gemeinderat und Verpflichtung von Herrn Sven Göhner als Stadtrat Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/110/2013	Beschlussvorlage GR
Ö 5	Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Sinsheim Versorgungs GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/100/2013	Beschlussvorlage GR
Ö 6	Beschaffungen auf dem Gebiet des Feuerwehrwesens im Jahre 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/106/2013	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Prioritätenliste Anlage 2: Mittelbedarf
Ö 7	Förderaktion der Dietmar-Hopp-Stiftung "alla hopp"; hier: Bewerbung der Stadt Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/112/2013	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Stadtplan Anlage 2: Luftbild
Ö 8	Neubau einer zweistöckigen Sporthalle in Sinsheim-Hoffenheim durch die Dietmar-Hopp-Stiftung, hier: Schenkungsvereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/113/2013	Beschlussvorlage GR
Ö 9	7. Änderung des Bebauungsplans „Sinsheim- Ost“ hier: Zustimmung zum vereinfachten Verfahren und zum Bebauungsplanentwurf Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/090/2013	Beschlussvorlage GR Anlage 1, Begründung und textlliche Festsetzungen Anlage 2, Planentwurf
Ö 10	Antrag eines Eigentümers auf Änderung des Bebauungsplanes "Sinsheim-Ost" im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 8901 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/109/2013	Beschlussvorlage GR Anlage 1, Bebauungsplan
Ö 11	Bebauungsplan „Michelsbild I“ in Sinsheim 1. Änderung; hier: Einleitungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/108/2013	Beschlussvorlage GR Anlage, Abgrenzungsplan
Ö 12	Bebauungsplan Oberer Renngrund – 1. Änderung, hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger Öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/107/2013	Beschlussvorlage GR Anlage 1, Bebauungsplanentwurf Anlage 2, Begründung Anlage 3, Umweltbericht Anlage 3a, Plan
Ö 13	Bebauungsplan „Obere Gärten“ in Sinsheim-Steinsfurt sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/101/2013	Beschlussvorlage GR Anlage 1, Bebauungsplanentwurf Anlage 2, Begründung Anlage 3, Festsetzungen Anlage 4, Örtliche Bauvorschriften Anlage 5, Hinweise Anlage 6, Bestandsplan Anlage 7, Maßnahmeplan Anlage 8, Bebauungsplanentwurf
Ö 14	2. Änderung des Bebauungsplanes „Damm“ in Sinsheim-Waldangelloch (Ecke Michelfelder Straße / Gewerbestraße) hier: Einleitungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/102/2013	Beschlussvorlage GR Anlage 1, Übersichtsplan Anlage 2, Abgrenzungsplan mit Festsetzungen Anlage 3, Abgrenzungsplan
Ö 15	Ausbau der Wilhelmstraße; hier: Nachtragsvereinbarungen Nr. 11, 12 und 13 Genehmigung der Schlussrechnungssumme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 18	GR/111/2013	Beschlussvorlage GR
Ö 16	Euro-Zahlungsverkehr; hier: Umstellung auf SEPA (Single-Euro-Payments-Area) Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/104/2013	Informationsvorlage GR
Ö 17	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Absatz 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/105/2013	Beschlussvorlage GR

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr