Sitzung
GR/004/2021
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dr.-Sieber-Halle Sinsheim, Friedrichstraße 17
Datum
20.05.2021
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Zusätzliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik
 
Ö 1.2
Sanierung Kraichgau-Realschule
 
Ö 1.3
Übergang Würfelhof
 
Ö 1.4
Neues Sicherheitskonzept
 
Ö 1.5
Auswirkung der Steuerschätzung
 
Ö 1.6
Betonweg Burg Steinsberg
 
Ö 1.7
Antrag zur Diskussion um die Verwaltungsstruktur
 
Ö 1.8
Alternative zur Wandverkleidung
 
Ö 1.9
Hygienekonzept Wohnmobilpark
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Ausscheiden von Herrn Marco Kister aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Heiko Schreiber

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/039/2021
Ö 5
Information über den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Diskussion über die Fortschreibung des einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/045/2021
Ö 6
Beantragung einer nichtinvestiven Maßnahme im städtebaulichen Erneuerungsgebiet "Wiesental/Innenstadt Ost" als Weiterführung des bisherigen Angebotes der Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit (JuMo)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 17

 GR/012/2021
Ö 7
3. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes „High-Speed-Netz Rhein-Neckar“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/032/2021
Ö 8
Theodor-Heuss-Schule Bau B
hier: Auftragsvergabe für die Wandverkleidung

Beschluss: abgesetzt

 GR/043/2021
Ö 9
Sanierung des HRB Herrenbach in Sinsheim-Eschelbach
hier: Vergabe der Erd-, Beton- und Wegearbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/042/2021
Ö 10
Sinkkastenreinigung der Stadt Sinsheim und Ortsteile
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/041/2021
Ö 11
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/015/2021
Ö 12
Vorstellung Feuerwehrjahresbericht - Verweis auf den mündlichen Bericht des Stadtbrandmeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen