Sitzung
GR/007/2020
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dr.-Sieber-Halle Sinsheim, Friedrichstraße 17
Datum
29.09.2020
Zeit
19:00-22:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Nachgereichte Vergabevorschläge
 
Ö 1.2
Ständiger Gast
 
Ö 1.3
Vorläufige Abrechnung der Heimattage 2020
 
Ö 1.4
Autobahnmeisterei
 
Ö 1.5
Eltern-Kind-Büro ab Oktober
 
Ö 1.6
Angebot des Diakonischen Werkes
 
Ö 1.7
Freibadbilanz
 
Ö 1.8
Kriminalitätsstatistik
 
Ö 1.9
Akzeptanz des neuen Parkhauses
 
Ö 1.10
"Alltagsmenschen"
 
Ö 1.11
Maßnahmen für Radfahrer
 
Ö 1.12
Neues Parkhaus und Parksituation Karlsplatz
 
Ö 1.13
Verträge mit Künstlern
 
Ö 1.14
Barrierefreie Haltestellen
 
Ö 1.15
Grünstreifen bei der Musikschule
 
Ö 1.16
Besucher im Rathaus während der Corona-Pandemie
 
Ö 1.17
Stadtplan für ältere Menschen
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Dr.-Sieber-Halle, Vorplatzgestaltung mit Außenanlagen
hier: Genehmigung der Nachtragsangebote Nr. 1, 2 und 3, Fa. AZ-Straßenbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/071/2020
Ö 5
Fassaden- und Dachsanierung Lampertsgasse 16, Sinsheim-Hilsbach
hier: Genehmigung der Mehrmengen für die Zimmerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/062/2020
Ö 6
Erweiterungsbau an der Wingertsbergschule
hier: Genehmigung der Nachtragsangebote und Mehrmengen für die Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/064/2020
Ö 7
Kindergarten Dühren;
hier: Standortentscheidung sowie Beauftragung zur Erstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 1

 GR/063/2020
Ö 8
Neubau Kindergarten Sinsheim Süd
hier: Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/072/2020
Ö 9
Quartiersentwicklung in Sinsheim,
Außenanlage Würfeltheater, Dreikönige
hier: Genehmigung der Auftragserweiterung für die Tiefbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/073/2020
Ö 10
Städtebauliche Erneuerung „Innenstadt West“ in Sinsheim
hier: Beschluss über die Vorbereitenden Untersuchungen zum Sanierungsgebiet und Bewerbung um Aufnahme in ein entsprechendes Förderprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 8

 GR/067/2020
Ö 11
Neubau Feuerwehrgerätehaus Sinsheim
hier: Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/075/2020
Ö 12
Bebauungsplan „Heinzengrund“ in Sinsheim-Ehrstädt (im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB);
hier: Beschluss über die Änderung des räumlichen Geltungsbereichs sowie der Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 GR/048/2020
Ö 13
Kanalsanierung Sinsheim und Reihen, Schachtsanierung Ehrstädt
- DB-Querung Südsammler Fohlenweideweg, Sinsheim
- Albrecht-Dürer-Straße und Hans-Thoma-Straße, Sinsheim
- Weilerer Straße, Mühlstraße, Reihen
- Schachtsanierung Hinterdorfstraße, Ehrstädt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/060/2020
Ö 14
Sachstandsbericht Bahnübergang Hoffenheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Erhöhung der ehrenamtlichen Entschädigung für Wahl- und Abstimmungsvorstände

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/061/2020
Ö 16
Ersatzbeschaffung eines Dienstfahrzeuges für den Oberbürgermeister und Beschluss über Benutzung für außerdienstliche Zwecke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 GR/074/2020
Ö 17
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/076/2020