Sitzung
GR/009/2019
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
24.09.2019
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Informationsmaterialien für Gemeinderäte
 
Ö 1.2
Erste digitale Sitzung des neuen Gemeinderates
 
Ö 1.3
Waldbegehung des Gemeinderates
 
Ö 1.4
Zweiter HNO-Sitz in Sinsheim
 
Ö 1.5
Sachstand Fußgängerfurt Sinsheim-Rohrbach
 
Ö 1.6
Geschwindigkeitsbegrenzung Schwimmbadweg
 
Ö 1.7
Einfahrtsbereich Alte Waibstadter Straße
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/116/2019
Ö 5
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/117/2019
Ö 6
Neubildung und Neubesetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse, Gremien und Organe der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/118/2019
Ö 7
Bestellung der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/119/2019
Ö 8
Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 GR/120/2019
Ö 9
Sanierung der Stadthalle Sinsheim
hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für das Wärmedämmverbundsystem

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/098/2019/1
Ö 10
Sanierung der Stadthalle Sinsheim
hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für die Parkett- und Holzpflasterarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/110/2019
Ö 11
Sanierung der Stadthalle Sinsheim
hier: Vergabe Lieferung der Möbel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/087/2019
Ö 12
Theodor- Heuss- Schule Sinsheim
Erweiterung B-Bau
hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für die Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/111/2019
Ö 13
Neubau Kindergarten Sinsheim-Süd
hier: Vergabe der Ingenieurleistungen Heizung, Lüftung und Sanitär

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/112/2019
Ö 14
Sportplatzweg 30 in Sinsheim-Dühren
hier: Genehmigung des Nachtragsangebots für die Abbrucharbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/113/2019
Ö 15
Baubetriebshof Sinsheim
hier: Bau der Entwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/126/2019
Ö 16
Kreisverkehrsplatz Neulandstraße
hier: Vergabe des Auftrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/127/2019
Ö 17
Bebauungsplan „Hinter der Mühle III" in Sinsheim
hier: Abwägung der in der Beteiligung und Offenlage eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/123/2019
Ö 18
Bebauungsplan „Hinter der Mühle III" in Sinsheim
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/124/2019
Ö 19
Teiländerung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen im Bereich „Hinter der Mühle III“ in Sinsheim
hier: Abwägung der in der frühzeitigen Offenlage nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/129/2019
Ö 20
Teiländerung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen im Bereich „Hinter der Mühle III" in Sinsheim
hier: Beschluss über die Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/130/2019
Ö 21
Entscheidung über die Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/125/2019