SessionNet | Gemeinderat - 30.04.2019

Sitzung

GR/004/2019

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

30.04.2019

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Änderung Sitzungsterminplanung 2019
Ö 1.2	Aktueller Stand zur Erweiterung der Wingertsbergschule
Ö 1.3	Aktueller Stand zu Verwaltungsstelle und Kindergarten in Hasselbach
Ö 1.4	Gehwegsperrung Burghäldeweg/ Semmelweisstraße
Ö 1.5	Querungshilfe am Weißen Stein
Ö 1.6	Verkauf Hirschhornstraße 30 in Eschelbach
Ö 1.7	Beschilderung der Wege in den Ortschaften
Ö 1.8	Veröffentlichungen im Stadtanzeiger
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Vorstellung Betreiberkonzept der Stadthalle Sinsheim Beschluss: abgesetzt
Ö 5	Sanierung der Stadthalle Sinsheim hier: Genehmigung der Auftragserweiterung für die Rohbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/029/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 6	Sanierung der Stadthalle Sinsheim hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für die Malerarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/054/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 7	Sanierung der Stadthalle Sinsheim hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für die Fliesenarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/055/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 8	Sanierung Hauptstraße (B 39) / Friedrichstraße (L 550) in Sinsheim hier: Vergabe des Auftrags Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/044/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 9	Entlastung der Mischwasserkanalisation, Am Schafgarten, Sinsheim-Weiler, Tiefbauarbeiten hier: Vergabe des Auftrags Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/045/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 10	Theodor-Heuss-Schule, Bau B hier: Vergabe der Metallbau-, Verglasungs- und Verschattungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/046/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 11	Lieferung und Betreuung der Kopiersysteme der Stadt Sinsheim hier: Vergabe des Auftrags Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/064/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 12	Außenanlage Kulturquartier Sinsheim Tiefbauarbeiten und Neubau der Außenanlage hier: Vergabe des Auftrags Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/049/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 13	Lieferung von Feuerwehruniformen hier: Vergabe des Auftrags Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/048/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 14	Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/056/2019	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung Anlage 2 Kalkulation Stundensatz ehrenamtliche Feuerwehrangehörige Anlage 3 Kalkulation Stundensatz hauptamtliche Einsatzkräfte Anlage 4 Kostenersatzverzeichnis neu
Ö 15	Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Einrichtung des überörtlich zuständigen Gutachterausschusses sowie Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/057/2019	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Vereinbarungsentwurf Gemeinde Angelbachtal Anlage 2 Vereinbarungsentwurf Gemeinde Zuzenhausen
Ö 16	Beschluss einer Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinde Zuzenhausen (Erstreckungssatzung Zuzenhausen) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/058/2019	Beschlussvorlage GR Erstreckungssatzung Zuzenhausen
Ö 17	Beschluss einer Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinde Angelbachtal (Erstreckungssatzung Angelbachtal) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/059/2019	Beschlussvorlage GR Erstreckungssatzung Angelbachtal
Ö 18	Beschluss einer Gebührensatzung für den Gutachterausschuss der Stadt Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/060/2019	Beschlussvorlage GR Satzungsentwurf
Ö 19	Verwaltungsstelle Adersbach - Anbau an die Mehrzweckhalle hier: Beauftragung zur Durchführung der Baumaßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/053/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 20	Bebauungsplan "Hinter der Mühle, 7. Änderung" in Sinsheim-Dühren hier: Abwägung der in der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/042/2019	Beschlussvorlage GR Synopse der Abwägungsvorschläge
Ö 21	Bebauungsplan "Hinter der Mühle, 7. Änderung" in Sinsheim-Dühren hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/043/2019	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Artenschutzrechtliche Voruntersuchung Anlage 6 Entwurfsunterlagen 1 Anlage 6 Entwurfsunterlagen 2 a Anlage 6 Entwurfsunterlagen 2 bTeil 1 Anlage 6 Entwurfsunterlagen 2 bTeil 2 Anlage 6 Entwurfsunterlagen 3 Anlage 6 Entwurfsunterlagen 4 Anlage 6 Entwurfsunterlagen 5 Anlage 6 Entwurfsunterlagen 6 Anlage 6 Entwurfsunterlagen 7
Ö 22	Bebauungsplan "Hinter der Mühle III" in Sinsheim-Dühren hier: Abwägung der in der frühzeitigen Offenlage und Beteiligung nach § 3 (1) und 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/062/2019	Beschlussvorlage GR Abwägungstabelle
Ö 23	Vorhaben- und Erschließungsplan „Verbrauchermarkt Neulandstraße“ in Sinsheim Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1	GR/063/2019	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Abgrenzungsplan
Ö 24	Verkauf der Bauplätze im Neubaugebiet „Ob der Ziegelhütte II“ Gemarkung Reihen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/038/2019	Beschlussvorlage GR Plan
Ö 25	Entscheidung über die Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/061/2019	Beschlussvorlage GR

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr