SessionNet | Gemeinderat - 23.02.2016 - 19:00-22:36 Uhr

Sitzung

GR/002/2016

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

23.02.2016

Zeit

19:00-22:36 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Änderung in der Sitzungsterminplanung
Ö 1.2	Abschluss der überörtlichen Prüfung der allgemeinen Finanzprüfung und der Bauausgaben 2009 bis 2012
Ö 1.3	Städtebauförderung im Jahr 2016
Ö 1.4	Zeitplan Aufstellung des Lärmaktionsplanes
Ö 1.5	Schließung der Postfiliale in der Kurpfalzstraße 76
Ö 1.6	Anfrage zum Winterdienst in Hasselbach
Ö 1.7	Polizeiverordnung/Platzverweis bezüglich Fußballheimspielen
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Sinsheim Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/020/2016	Präsentation Büro mess Informationsvorlage GR
Ö 5	Bebauungsplan "Vorderes Tal" in Sinsheim-Hoffenheim hier: Billigung des Vorentwurfes sowie Beschluss zur frühzeitigen Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Befangen: 1	GR/014/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Städtebaulicher Entwurf Anlage 2: Planfassung Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Begründung Anlage 5.1: Umweltbericht Anlage 5.2: Bestandsplan Anlage 5.3: Maßnahmenplan Anlage 6: Artenschutzrechtliches Gutachten
Ö 6	Bebauungsplanverfahren "Zur Mauer III" in Sinsheim-Reihen hier: Abwägung der in der frühzeitigen Offenlage eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2	GR/018/2016	Beschlussvorlage GR Anlage: Abwägungstabelle
Ö 7	Informationen zur Anschlussunterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/015/2016	Informationsvorlage GR Anlage: Statistik
Ö 8	Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses in Eschelbach, Hirschhornstraße 30; hier: Projektbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/017/2016	Beschlussvorlage GR Anlage: Lageplan
Ö 9	Beschaffung eines Dienstfahrzeugs für den Oberbürgermeister und Beschluss über Benutzung für außerdienstliche Zwecke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/011/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 10	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/019/2016	Beschlussvorlage GR