Sitzung
GR/001/2016
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
26.01.2016
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Sachstand Gerichtsverfahren Krematorium
 
Ö 1.2
Gerichtsverfahren bezüglich der Baugenehmigung zur Errichtung einer Mobilfunkanlage auf dem Hochhaus Schlesienstraße 12
 
Ö 1.3
Film über die Einsätze der Feuerwehr im Jahr 2015
 
Ö 1.4
Winterdienst in Hasselbach
 
Ö 1.5
Polizeiverordnung / Platzverweis für auswärtige Fußballfans
 
Ö 1.6
Flüchtlingssituation in Sinsheim
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Sachstandsbericht zum Breitbandausbau in Sinsheim;
hier: Vorträge von Vertretern des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar und der Technischen Hochschule Furtwangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Adersbach, Ehrstädt, Hasselbach/Sinsheim-Bergdörfer;
hier: Bericht zum Modellprojekt MELAP Plus 2010 - 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/009/2016
Ö 6
Gewerbegebiet "Oberer Renngrund" in Sinsheim-Reihen;
hier: Einleitung des Aufhebungsverfahrens zur zweiten Änderung (Sondergebiet Krematorium)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/007/2016
Ö 7
Änderung der Vergaberichtlinien und Verkauf der Bauplätze im Neubaugebiet "Hummelberg" in Kategorien

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

 GR/002/2016
Ö 8
Städtische Musikschule;
hier: Bezuschussung der Musikschulgebühren für die Ausbildung des Nachwuchses der Sinsheimer Musikvereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/004/2016
Ö 9
Städtische Musikschule;
hier: Einführung einer Quote von Honorarkräften als Lehrkräfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

 GR/005/2016
Ö 10
Schaffung einer Stelle "Flüchtlingsbeauftragte/r"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 GR/012/2016
Ö 11
Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen;
Grundsatzbeschluss über den Umstellungszeitpunkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/006/2016
Ö 12
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/013/2016