Sitzung
GR/008/2012
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
24.07.2012
Zeit
18:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 2
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 7
Hochwasserrückhaltebecken Waidbach, hier: Vorstellung Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/050/2012
Ö 3
Einzelhandelskonzept Gesamtstadt Sinsheim
hier: Vorstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Neustrukturierung der Wasserversorgung Sinsheim im derzeitigen Versorgungsgebiet "Hochbehälter Hälde", hier: Beschluss über die Kernelemente des zukünftigen Wasserversorgungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/047/2012
Ö 5
Sanierung der Mess-, Steuer- und Regeltechnik sowie Erneuerung der Fernwirk- und Leittechnik in den Wasserversorgungsanlage der Stadtwerke Sinsheim
hier: Vorstellung Konzept und Beschluss über die Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/048/2012
Ö 6
Sanierung der Mess-, Steuer- und Regeltechnik sowie Erneuerung der Fernwirk- und Leittechnik in den Wasserversorgungsanlagen der Stadtwerke Sinsheim, hier: Beauftragung der RBS wave GmbH mit der 2. Vertragsstufe des Ingenieurvertrags (Leistungsphase 5 bis 9 nach HOAI)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/049/2012
Ö 8
Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar
hier: Beratung über die Anhörung zum Entwurf des Regionalplanes 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 GR/051/2012
Ö 9
Änderung des Gesellschaftervertrages der KliBA
hier: Ausschreibung der Stelle eines/r Klimaschutzmanager/in

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/052/2012
Ö 10
Gewässerschutzmaßnahmen an der Elsenz;
hier: Verkauf einer Grundstücksfreifläche an den Zweckverband Hochwasserschutz Elsenz-Schwarzbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/053/2012
Ö 11
Allgemeine Finanzwirtschaft: - Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben durch 'Erhöhung des Kostenanteils für die Straßenentwässerung' und 'Zinsen für Kassenüberschuss bei den Stadtwerken Sinsheim' -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/054/2012
Ö 12
Haushaltswirtschaft der Stadt Sinsheim in den Jahren 2011 - 2015
Finanzzwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/055/2012
Ö 13
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 13.1
Kindergarten Reihen
 
Ö 13.2
Entwicklung eines Masterplans für die touristische Ausrichtung Sinsheims
 
Ö 13.3
Christmas-Party eines Radiosenders
 
Ö 13.4
Taktung der Elsenztalbahn
 
Ö 13.5
Anfragen StR Hotz
 
Ö 13.6
Einleitungsbeschluss „Bebauungsplan Jahnstraße“