SessionNet | Gemeinderat - 18.12.2009

Sitzung

GR/015/2009

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

18.12.2009

Zeit

19:00-20:34 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 2	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2010 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs - Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/103/2009	Vorlage
Ö 4	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2010 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs - Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/104/2009	Vorlage
Ö 5	Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen; Grundsatzbeschluss über den Umstellungszeitpunkt Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/105/2009	Vorlage
Ö 9	Steg Sinsheim Fa. Leonhard Weiss, Satteldorf Auftragserweiterung (Nachtragsangebote Nr. 3,5, 6, 10) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 12	GR/109/2009	Vorlage Anlage: Nachträge
Ö 6	Schulentwicklungsplanung Einrichtung von Werkrealschulstandorten in Sinsheim Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1	GR/106/2009	Vorlage Anlage 1: Schülerzahlen Anlage 2: Standortvarianten Anlage 3: Schülerbeförderung Anlage 4: Sachkosten Anlage 5: Reform
Ö 7	Änderung des Bebauungsplanes "Tiefer Weg" (Teilflächen) im Bereich des Grundstückes Flst. Nr. 4146 und 4147/1 in Sinsheim-Dühren hier: Einleitungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: vertagt	GR/107/2009	Vorlage Anlage 1: Abgrenzungsplan Anlage 2: BPlan Anlage 3: Neue Baugrenze
Ö 8	Aufstellung eines Bebauungsplanes im Gewann "Renngrund - 1. Änderung und Erweiterung" einschließlich örtlicher Bauvorschriften in Sinsheim und Rohrbach hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/108/2009	Vorlage Anlage 1: BPlan neu Anlage 2: Begründung Anlage 3: BPlan alt
Ö 10	Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie; hier: - Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Sinsheim; - Neufassung der Wochenmarktsatzung der Stadt Sinsheim Beschluss: mit Änderungen beschlossen	GR/110/2009	Vorlage Anlage 1: Friedhofsatzung Anlage 2: Wochenmarktsatzung
Ö 11	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/111/2009	Vorlage Anlage: Satzung
Ö 12	Erlass einer Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/112/2009	Vorlage Anlage: Satzung
Ö 13	Änderung des Jagdpachtvertrages über den Jagdbogen Sinsheim II Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/113/2009	Vorlage
Ö 14	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/114/2009	Vorlage
Ö 15	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 15.1	Freigabe der Dietmar-Hopp-Straße
Ö 15.2	Sanierung der Wilhelmstraße
Ö 15.3	Verschlechterung der Busverbindungen im neuen Fahrplan
Ö 15.4	Autobahnpolizei
Ö 15.5	Mobilfunkkonzept
Ö 15.6	Drohpostkarte
Ö 15.7	Streetworker
Ö 15.8	Einsatz von Streumitteln

Informationen

1 Dokument

Beginn 19:00 Uhr