SessionNet | Gemeinderat - 25.11.2009 - 19:00-23:20 Uhr

Sitzung

GR/014/2009

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

25.11.2009

Zeit

19:00-23:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 2	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2.1	Schule am Giebel
Ö 3	Ausscheiden von Stadtrat Michael Hess aus dem Gemeinderat und Verpflichtung von Herrn Edgar Bucher Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/093/2009	Vorlage
Ö 4	Änderungen in der Zusammensetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und anderer Gremien Beschluss: mit Änderungen beschlossen	GR/094/2009	Vorlage
Ö 5	Bildung und Besetzung des beratenden Haushaltsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/095/2009	Vorlage
Ö 6	Jahresrechnung 2008 der Stadt Sinsheim; hier: a) Bericht des Kämmereiamtes über die Jahresrechnung 2008 b) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2008 c) Feststellung der Jahresrechnung 2008 durch den Gemeinderat gemäß § 95 Abs. 2 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/096/2009	Vorlage
Ö 7	Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebs "Stadtwerke Sinsheim" hier: a) Bericht der Betriebsleitung über den Jahresabschluss 2008 b) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2008 c) Feststellung des Jahresabschlusses 2008 gem. § 16 Abs. 3 EigBG Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/097/2009	Vorlage
Ö 8	Städtische Waldungen: Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/098/2009	Vorlage Anlage: Forstbetriebsplan Tischvorlage
Ö 9	Nachtrag: 20.11.2009 Neuer Standort Stadtbibliothek Sinsheim - weitere Vorberatung - Beschluss: in Ausschuss verwiesen	GR/099/2009	Vorlage Anlage 1: Stellungnahme Fachstelle Anlage 2,3: Stellungnahme Bibliothek, Plan Anlage 4: Belegung Stadthalle Anlage 5: Veranstaltungsorte
Ö 10	Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen in Sinsheim Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 5	GR/100/2009	Vorlage Anlage 1: Vergleich Modelle Anlage 2: Öffnungszeiten Anlage 3: Kalkulation Anlage 4: Förderpass
Ö 11	Stadtmarketing Sinsheim GmbH Hier: Erhöhung des Stammkapitals Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	GR/101/2009	Vorlage Anlage: Gesellschaftsvertrag
Ö 12	Nachtrag: 20.11.2009 Gestattung der notwendigen baulichen Maßnahmen zur Winterfestmachung der Baustelle "Krematorium" im Gewerbegebiet "Oberer Renngrund" in Reihen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1
Ö 13	Bekanntgaben und Anfragen