SessionNet | Gemeinderat - 03.11.2009

Sitzung

GR/013/2009

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

03.11.2009

Zeit

19:00-22:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anfrage GI-Süd

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 2	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2.1	Unterschriftenliste zum Erhalt des Frei- und Hallenbades
Ö 2.2	"Unsere Stadt soll schöner werden"
Ö 2.3	Tagesordnungspunkt "Krematorium"
Ö 2.4	Schulhofgestaltung Grundschule Hilsbach-Weiler
Ö 3	1. Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2009 der Stadt Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1	GR/081/2009	Vorlage Anlage 1: Nachtragssatzung Anlage 2: Veränderungen
Ö 4	Nachtrags-Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/082/2009	Vorlage Anlage: Nachtrags-Wirtschaftsplan
Ö 5	Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) hier: Anpassung an die geänderte Rechtslage in Bezug auf die Absetzung nicht eingeleiteter Wassermengen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/083/2009	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung
Ö 6	Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Innenstadt Sinsheim" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 6	GR/084/2009	Vorlage Anlage: Abgrenzungsplan
Ö 7	5. Änderung des Bebauungsplanes "Breite Seite" in Sinsheim (alter Hornbachstandort) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/085/2009	Vorlage Anlage 1: Festsetzungen ALT Anlage 2: Begründung Anlage 3: Kurzzusammenstellung Anlage 4: Festsetzungen NEU
Ö 8	Aufstellung eines Bebauungsplanes im Gewann "Ottental" einschließlich der Satzung über örtliche Bauvorschriften hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1	GR/086/2009	Vorlage Anlage 1: zeichn. Teil Anlage 2: Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Grünordnungsplan Teil 1 Anlage 4: Grünordnungsplan Teil 2 Anlage 5: Umweltbericht Anlage 6: Naturschutz Anlage 7: schalltechn. Untersuchung Anlage 8: Anhörung Behörden
Ö 9	Aufstellung (Änderung) des Bebauungsplanes "Oberer Renngrund" Teilflächen, 2. Änderung in Sinsheim-Reihen, hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 1	GR/087/2009	Vorlage Anlage 1: Abgrenzungsplan Anlage 2: Standortalternativen Anlage 3: FNP
Ö 10	Benennung von Straßen im künftigen Wohngebiet "Michelsbild", Gemarkungen Sinsheim und Rohrbach Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/088/2009	Vorlage Anlage: Plan
Ö 11	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/089/2009	Vorlage
Ö 12	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 12.1	Schließungen Postfilialen
Ö 12.2	Bauarbeiten im GI-Süd
Ö 12.3	Einrichtung von Werkrealschulen
Ö 12.4	Park- & Ride-Anlage in Steinsfurt
Ö 12.5	Sitzungstermine bis zum Jahresende
Ö 12.6	Städtischer Kunstpreis
Ö 12.7	Reaktionen auf Schließung Postfiliale
Ö 12.8	Verwirklichung städtischer Kunstpreis
Ö 12.9	Kriminalitätssituation in Sinsheim
Ö 12.10	Baubeginn Bike- and Ride-Anlagen an der Haltestelle Arena-Museum

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr