Sitzung
GR/001/2013
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
29.01.2013
Zeit
19:00-22:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
„Nette Toilette“
 
Ö 1.2
Gremieninformationssystem
 
Ö 1.3
Änderungsvorschläge für Vorlagen
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Stadtjugendpflege
 
Ö 1.6
Badewelt / Hallenbad
 
Ö 1.7
Sachstand „Hettenberg II“
 
Ö 1.8
Schulbusverkehr in Eschelbach
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Beschaffung und Lieferung von Erdgas für die Liegenschaften der Stadt sowie der Stadtwerke für die Jahre 2014/2015
hier: Auftragsvergabe
(verbundene Debatte mit TOP 5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/001/2013
Ö 5
Beschaffung und Lieferung von elektrischer Energie für die städtischen Liegenschaften, die Liegenschaften der Stadtwerke sowie der Straßenbeleuchtung für die Haushaltsjahre 2014/2015
hier: Auftragsvergabe
(verbundene Debatte mit TOP 4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/002/2013
Ö 6
Vorstellung der durch den Zweckverband Hochwasserschutz Elsenz-Schwarzbach geplanten gewässerbegleitenden Maßnahmen an der Elsenz in Sinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 GR/003/2013
Ö 7
Tourismus-Workshop
hier: Vorstellung der Ergebnisse und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 6

 GR/004/2013
Ö 8
Landesstraße L 612 in Hoffenheim; Aufhebung des Bahnübergangs
hier: Entscheidung über die Weiterführung des Projektes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 GR/005/2013
Ö 9
Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich "Westlich Neue Straße bis Zuzenhäuser Straße (B45)" in Sinsheim-Hoffenheim, hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/006/2013
Ö 10
Umgemarkung der im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Alter Sportplatz Rohrbach" liegenden Grundstücke von Gemarkung Sinsheim nach Gemarkung Rohrbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/007/2013
Ö 11
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle eines/r Klimaschutzmanager/in

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 5

 GR/008/2013
Ö 12
Karl-Schumacher-Straße in Sinsheim-Dühren
Auftragsvergabe für die Erneuerung der Straße, Kanalisation und Wasserleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/009/2013
Ö 13
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/010/2013