Sitzung
GR/014/2015
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sporthalle der Carl-Orff-Schule, Werderstraße 8
Datum
18.12.2015
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Änderungen in der Sitzungsterminplanung 2016
 
Ö 1.2
Anfrage wegen Belegung Hallenbad / Lehrschwimmbecken
 
Ö 1.3
Anfrage zur Zulässigkeit von Spenden eines gemeinnützigen Vereins
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Beschaffung zweier Mittlerer Löschfahrzeuge für die Freiwillige Feuerwehr Sinsheim, Abteilungen Adersbach und Eschelbach
hier: Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/173/2015
Ö 5
Bebauungsplan Gewerbe- und Freizeitgebiet Sinsheim-Süd
hier: Beschluss zur frühzeitigen Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/168/2015
Ö 6
Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Gewerbe- und Freizeitgebiet Sinsheim-Süd"
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/169/2015
Ö 7
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 GR/167/2015
Ö 7.1
Nachtrag: 08.12.2015
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016
- Nachträgliche Änderung aufgrund Reduzierung des Hebesatzes der Kreisumlage um 0,5 % auf 29,5 % vorbehaltlich der Beschlussfassung des Kreistages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 GR/167/2015/1
Ö 8
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1

 GR/170/2015
Ö 9
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/172/2015