SessionNet | Gemeinderat - 27.10.2015 - 18:04-21:32 Uhr

Sitzung

GR/011/2015

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

27.10.2015

Zeit

18:04-21:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Förderantrag für die Stelle eines Flüchtlingsbeauftragten
Ö 1.2	Plakatierung am städtischen Gebäude "Drei König", Bahnhofstraße
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Sachstandsbericht der Sanierungsgebiete a) "Ortskern Hoffenheim" b) "Ortskern Steinsfurt" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Sanierung "Neuland" Schlussabrechnung der Gesamtmaßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/147/2015	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Schlussbericht Anlage 2: Übersicht Einnahmen/Ausgaben
Ö 6	Sanierung "Neuland" hier: Aufhebung der Satzung für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 2	GR/148/2015	Beschlussvorlage GR Anlage: Aufhebungssatzung
Ö 7	Forstbetriebsplan 2016 Brennholzpreis für die Saison 2015/2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/136/2015	Beschlussvorlage GR Anlage: Forstbetriebsplan 2016
Ö 8	Beitritt der Stadt Sinsheim zum Landschaftserhaltungsverband (LEV) Rhein-Neckar e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/144/2015	Präsentation LEV Beschlussvorlage GR Anlage 1: Satzung des Landschaftserhaltungsverbandes Rhein-Neckar e.V. Anlage 2: Beitragsordnung des Landschaftserhaltungsverbandes Rhein-Neckar e.V.
Ö 9	Bildung eines Integrationsbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/142/2015	Beschlussvorlage GR
Ö 10	Auditierung der Stadtverwaltung - Vereinbarkeit Beruf und Familie Instrument zur nachhaltigen Personalentwicklung und -konzeption Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/143/2015	Informationsvorlage GR
Ö 11	Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2015 - Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/138/2015	Beschlussvorlage GR
Ö 12	Nachtragssatzung mit Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke für das Jahr 2015 - Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragssatzung mit Nachtragswirtschaftsplan für das Jahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/131/2015	Beschlussvorlage GR Anlage: Entwurf Nachtragssatzung mit Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke für das Jahr 2015
Ö 13	Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2016 - Einbringung des Haushaltsentwurfs - Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/137/2015	Informationsvorlage GR
Ö 14	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2016 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs - Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/132/2015	Informationsvorlage GR
Ö 15	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/145/2015	Beschlussvorlage GR