Sitzung
GR/009/2015
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
29.09.2015
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Inbetriebnahme von Mobilfunkanlagen
 
Ö 1.2
Überweisungsträger bei Verwarnungsgeldern
 
Ö 1.3
Verkehrssituation beim Obst- und Gemüsehändler in der Friedrichstraße
 
Ö 1.4
Entwicklung der Carl-Orff-Schule
 
Ö 1.5
Einsatz von Pflanzenschutzmitteln
 
Ö 1.6
Verkehrssituation bei Heimspielen der TSG 1899 Hoffenheim
 
Ö 1.7
Flimmernde Werbeanlage in der Heilbronner Straße
 
Ö 1.8
Verhältnisse in der Kirchenstraße und der Mühlstraße in Reihen
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3.1
Umbau und Sanierung der Stadthalle
 
Ö 4
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/110/2015
Ö 5
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/117/2015
Ö 6
Beschaffungen auf dem Gebiet des Feuerwehrwesens im Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/133/2015
Ö 7
Mitgliedschaft der Stadt Sinsheim im Kraichgau-Stromberg-Tourismus e.V.;
hier: Entscheidung über den Austritt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/091/2015
Ö 8
Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 29.06.2010 und 24.10.2011

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

 GR/123/2015
Ö 9
Stadthalle Sinsheim - Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/120/2015
Ö 10
Feuerwehrgerätehaus Hasselbach,
hier: Vergabe der Erd-, Beton-, Entwässerungs- und Maurerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

 GR/134/2015
Ö 11
Bebauungsplan "Neulandstraße, 12. Änderung" in Sinsheim und Steinsfurt;
hier: Billigung des Vorentwurfes und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

 GR/127/2015
Ö 12
1. Neufassung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Sinsheim-Süd" einschließlich erster Änderung in Sinsheim;
hier: Einleitungsbeschluss;
2. Partielle Änderung des Flächennutzungsplans;
hier Einleitungsbeschluss;
3. Auftragsvergabe zur Erarbeitung der Bebauungsplans und des Umweltberichts mit Grünordnungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

 GR/130/2015
Ö 13
Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen
hier: Teilfortschreibung Windenergie, Vorbereitung der frühzeitigen Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/126/2015
Ö 14
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/129/2015