Sitzung
GR/002/2015
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
27.01.2015
Zeit
19:02-22:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Mobiltelefonnummern der Stadträte
 
Ö 1.2
Sachstand "Hausgeburt"
 
Ö 1.3
Beantwortung der Anfrage zu den Metallabdeckplatten auf dem Friedhof Sinsheim
 
Ö 1.4
Beantwortung der Anfrage zu einem Tempolimit von 50 km/h zwischen Sinsheim und Rohrbach
 
Ö 1.5
Unterbringungsmöglichkeit von Schutzbedürftigen bei häuslicher Gewalt
 
Ö 1.6
Träger öffentlicher Belange im Anhörungsverfahren
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Ausscheiden von Frau Sabine Reithmeyer und Frau Sibylle Würfel aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/001/2015
Ö 5
Verpflichtung von Frau Ursula Brenner und Frau Anna-Theresa Paulus als Stadträtinnen
 
Ö 6
Änderungen in der Zusammensetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/005/2015
Ö 7
Vereinbarung über die Refinanzierung der Betriebskosten der Stadtbahn Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/019/2015
Ö 8
Bebauungsplan Sinsheim-Ost, 7. Änderung
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/002/2015
Ö 9
Bebauungsplan Sinsheim-Ost, 7. Änderung
hier: Kenntnisnahme der artenschutzrechtlichen Begutachtung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/003/2015
Ö 10
Bebauungsplan "Michelsbild I, 1. Änderung"
hier: Abwägung der in der frühzeitigen Offenlage eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/004/2015
Ö 11
Nachtrag: 22.01.2015
Ergänzungssatzung Weilerer Straße in Sinsheim-Reihen
hier: Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/020/2015
Ö 12
Carl-Orff-Schule; Neubau einer Sporthalle mit Mensa;
hier: Vergabe der Lüftungsinstallation

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/015/2015
Ö 13
Carl-Orff-Schule; Neubau einer Sporthalle mit Mensa;
hier: Vergabe der Heizungsinstallation

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/016/2015
Ö 14
Neubau Feuerwehrgerätehaus Hasselbach
Beauftragung zur Durchführung der Baumaßnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 GR/018/2015
Ö 15
Stadthalle Sinsheim
1. Projektbeschluss zur Umsetzung der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen der Stadthalle auf Basis der Ergebnisse des Architekturwettbewerbs
2. Beauftragung der Architektenleistungen an das Architekturbüro ER_A GmbH, Sinsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/017/2015
Ö 16
Straßeninstandsetzungsarbeiten an Straßen, Wegen, Plätzen und Gehwegflächen in Sinsheim und Stadtteilen, Zeitvertragsarbeiten in den Jahren 2015/2016
Los 1: Sinsheim, Dühren, Eschelbach, Hoffenheim, Rohrbach
Los 2: Adersbach, Ehrstädt, Hasselbach, Hilsbach, Reihen, Steinsfurt, Waldangelloch, Weiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/014/2015
Ö 16.1
Nachtrag: 22.01.2015
Straßeninstandsetzungsarbeiten an Straßen, Wegen, Plätzen und Gehwegflächen in Sinsheim und Stadtteilen, Zeitvertragsarbeiten in den Jahren 2015/2016
Los 1: Sinsheim, Dühren, Eschelbach, Hoffenheim, Rohrbach
Los 2: Adersbach, Ehrstädt, Hasselbach, Hilsbach, Reihen, Steinsfurt, Waldangelloch, Weiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/014/2015/1
Ö 17
Freibad Sinsheim,
hier: Erweiterung des Geltungsbereiches der Saison-Familienkarten auf Großeltern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/007/2015
Ö 18
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/022/2015