Sitzung
GR/011/2011
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
29.11.2011
Zeit
19:01-22:34 Uhr

Beginn 19:01 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 2
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3
Ernennung des ehemaligen Abteilungskommandanen der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Hasselbach, Herrn Hans Lehnert, zum Ehrenkommandanten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/112/2011
Ö 4
Ausscheiden von Herrn Ralf Huber aus dem Amt des Ortsvorstehers der Ortschaft Reihen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/113/2011
Ö 5
Antrag des Flugsportrings Kraichgau e.V. beim Regierungspräsidium Karlsruhe auf Umwidmung des Segelfluggeländes in Sinsheim in einen Landeplatz für besondere Zwecke - Sonderlandeplatz für Zwecke des Luftsports - im Sinne von § 49 Abs. 2 Ziff. 2 LuftVZO, hier: Stellungnahme der Stadt Sinsheim unter Einbeziehung einer entsprechenden Vereinbarung zwischen Stadt und Verein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 GR/114/2011
Ö 6
Förderung der Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft
Neuregelung der vertraglichen Vereinbarung mit den kirchlichen Trägern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1

 GR/115/2011
Ö 7
Entscheidung über die Realisierung von Maßnahmen an Schulen und Kindergärten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/116/2011
Ö 8
Neuausrichtung der Schulbudgetierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8

 GR/117/2011
Ö 9
Aufstellung (Änderung und Erweiterung) des Bebauungsplanes "Neuland" - Teilflächen im westlichen Bereich - 12. Änderung des Bebauungsplanes in Sinsheim
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 GR/118/2011
Ö 10
Jahresrechnung 2010 der Stadt Sinsheim;
hier:
a) Bericht des Kämmereiamtes über die Jahresrechnung 2010;
b) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche
Prüfung der Jahresrechnung 2010;
c) Feststellung der Jahresrechnung 2010 durch den Gemeinderat gemäß § 95 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/119/2011
Ö 11
Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebs „Stadtwerke Sinsheim“
hier:
a) Bericht der Betriebsleitung über den Jahresabschluss 2010
b) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010
c) Feststellung des Jahresabschlusses 2010 gem. § 16 Abs. 3 EigBG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/120/2011
Ö 12.1
Vorberatung des Entwurfs der Haushaltssatzung für 2012

Beschluss: der Haushaltsentwurf wurde beraten

 GR/121/2011
Ö 12.2
Haushaltsplanung für das Jahr 2012
Öffentliche Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplans 2012 der Stadtwerke einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2011 - 2015

Beschluss: der Haushaltsentwurf wurde beraten

 GR/122/2011
Ö 13
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/123/2011
Ö 14
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 14.1
Wartebereich beim Bahnhof
 
Ö 14.2
Toiletten in der Schule am Giebel
 
Ö 14.3
Sachstand Standort Kindergartenneubau in Reihen