Sitzung
GR/010/2011
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
24.10.2011
Zeit
19:00-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 2
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3
Stadtmarketing Sinsheim GmbH
Jahresabschluss für das Jahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/090/2011
Ö 4
FIFA Frauen-Weltmeisterschaft
hier: Finanzieller Rechenschaftsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/091/2011
Ö 5
Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2011
- Beratung/Beschlussfassung über die Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2011 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 GR/092/2011
Ö 6
Nachtrags-Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/093/2011
Ö 7
Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2012
- Einbringung des Verwaltungsentwurfs -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/094/2011
Ö 8
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2012
- Einbringung des Verwaltungsentwurfs -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/095/2011
Ö 9
Gliederung der Teilhaushalte des doppischen Haushaltsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/096/2011
Ö 10
Städtische Waldungen:
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 GR/097/2011
Ö 11
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben zur Durchführung der Volksabstimmung am 27.11.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

 GR/098/2011
Ö 12
Festlegung der ehrenamtlichen Entschädigung für Wahl- und Abstimmungsvorstände

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 GR/099/2011
Ö 13
Antrag der SV Sinsheim Volleyball-Spielbetriebs GmbH auf Bezuschussung des Bundesligaspielbetriebs ab der Saison 2011/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13

 GR/100/2011
Ö 14
Schulentwicklungsplanung - Schulvorhaben des Landes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/101/2011
Ö 15
Einführung der Metropolcard für die Stadtbibliothek Sinsheim
a) Anpassung der Benutzungsordnung
b) Anpassung der Gebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/102/2011
Ö 16
Gründung der Professor Dr. August Karolus Stiftung Reihen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/103/2011
Ö 17
Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 29.06.2010;
Erweiterung der Satzung um den Steuertatbestand von Bordellen und ähnlichen Einrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/104/2011
Ö 18
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 GR/105/2011
Ö 19
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/106/2011
Ö 20
Bebauungsplan "Vorderes Tal" in Sinsheim-Hoffenheim sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften
hier: Zustimmung zum geänderten Bebauungsplanentwurf sowie zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften und erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

 GR/107/2011
Ö 21
Parkraumbewirtschaftung
hier: Beschluss über die Änderung der Bewirtschaftungszeit und der Einteilung der Parkzonen

Beschluss: vertagt

 GR/108/2011
Ö 22
Koordinierung des ehrenamtlichen Engagements - Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/109/2011
Ö 23
Flurbereinigungsverfahren auf Gemarkung Ehrstädt
hier: Fortschreibung der Finanzierung aufgrund bewilligter Zuschüsse im Verfahren und Entscheidung über die Kostenverteilung zwischen der Teilnehmergesellschaft und der Stadt Sinsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

 GR/110/2011
Ö 24
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 24.1
"Garten der Erinnerung", Friedhof Sinsheim
 
Ö 24.2
Verkauf Interroll-Grundstück
 
Ö 24.3
Bahnhofsgebäude
 
Ö 24.4
Zeitungsbericht zum Durchgang beim Museumshalt
 
Ö 24.5
Flächennutzung am Gebäude "H&M"