Sitzung
GR/005/2011
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
12.04.2011
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 2
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2.1
Fragen zum TOP "Bebauungsplan Oberer Renngrund"
 
Ö 2.2
Frage zum TOP "Bebauungsplan Oberer Renngrund"
 
Ö 2.3
Wahlplakate
 
Ö 2.4
Ampelschaltung an der Kreuzung Hauptstraße / Friedrichstraße
 
Ö 2.5
Stadtbus
 
Ö 3
Wettbewerbliche Vergabe des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Linienbündel Sinsheim-Süd zum Fahrplanwechsel im Dezember 2011;
hier: Zuschlag von optionalen Leistungsbausteinen sowie den abgegebenen Nebenangeboten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/026/2011
Ö 4
Vorstellung Rahmenplan für das Sanierungsgebiet "Neuland" durch das Büro Vögele und Gerhardt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/027/2011
Ö 5
Aufstellung (Änderung) des Bebauungsplanes "Oberer Renngrund" (Teilflächen) - 2. Änderung in Sinsheim-Reihen, Sondergebiet Feuerbestattungsanlage,
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 GR/028/2011
Ö 6
Erstattung des Verwaltungs- und Betriebsaufwandes aus öffentlich wirtschaftlichen
Unternehmen - Straßenreinigung inkl. Winterdienst -
hier: Bewilligung einer über- bzw. außerplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/029/2011
Ö 7
Flachdachsanierung des Wilhelmi- Gymnasiums
hier: Auftragsvergabe der Flachdachsanierungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/030/2011
Ö 8
Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg in Karlsruhe bei der Stadt Sinsheim;
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4 Satz 2 GemO-kameral

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/031/2011
Ö 9
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 10.1
Wahlplakate
 
Ö 10.2
Fortschritt der Bauarbeiten in der Stiftstraße zur Verlegung der Fernwärmeleitungen