Sitzung
GR/009/2026
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
22.09.2026
Zeit
19:00-22:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Verschiebung der Gemeinderatssitzung im Oktober
 
Ö 1.2
Allgemeine Finanzprüfung der Gemeindeprüfanstalt Baden-Württemberg - Eingang Prüfungsbericht
 
Ö 1.3
Sachstand Bekämpfung Große Drüsenameise
 
Ö 1.4
Sachstand Biotop Hagwiesenweg
 
Ö 1.5
Personalsituation Bauhof
 
Ö 1.6
Verkehrssituation Industriegebiet "Hinter der Mühle"
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3.1
Ruhestörung durch Autoposer
 
Ö 3.2
Realisierung Radweg nach Weiler
 
Ö 4
Änderungen in der Zusammensetzung des Gemeinderats und seiner Ausschüsse;
hier: Ausscheiden von Herrn Patrick Andreas Bauer, Nachrücken von Frau Buket Theivendram in den Gemeinderat und Neubesetzung der Sitze der AfD-Fraktion in den Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 GR/102/2026
Ö 5
Vorstellung der Kriminalstatistik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Neubau Feuerwehrhaus Sinsheim
Gewerk: WDVS
hier: Nachtragsvereinbarungen / Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/098/2026
Ö 7
Neubau Feuerwehrhaus Sinsheim
Gewerk: Rohbauarbeiten
hier: Nachtragsvereinbarungen / Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/103/2026
Ö 8
Spielplatzkonzeption Sinsheim
Entscheidung des Gemeinderates nach Beratung des Kernstadtausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/105/2026
Ö 9
Teil-Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen im Bereich der „PV-Anlage Fohlenweide“ in Sinsheim, Kernstadt hier: Abwägung sowie Beschluss der Offenlage und Trägerbeteiligung nach § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 GR/099/2026
Ö 10
Veräußerung des Grundstücks Flst.Nr. 7597, Kaiserstraße 30, 32, Gemarkung Weiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/110/2026
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung von „Rollendem Grün“ in der Sinsheimer Innenstadt

Beschluss: vertagt

 
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion zur Dekoration der Sinsheimer Innenstadt

Beschluss: vertagt

 
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung einer E-Bike-Ladestation

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 21, Enthaltung: 6, Befangen: 0

 
Ö 14
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/109/2026