SessionNet | Gemeinderat - 12.05.2026 - 19:00-20:47 Uhr

Sitzung

GR/005/2026

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

12.05.2026

Zeit

19:00-20:47 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll öffentlich

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Frei- willigen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehr-Kostenersatz- Satzung – FwKS) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/045/2026	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung Anlage 2 Kalkulation Stundensatz ehrenamtliche Feuerwehrangehörige Anlage 3 Kalkulation Stundensatz hauptamtliche Einsatzkräfte Anlage 4 Kostenverzeichnis - neu
Ö 5	Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehrentschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/046/2026	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Feuerwehrentschädigungssatzung Anlage 2 Anpassungen Entschädigungssatzung 2024 Entwurf 2026 Anlage F
Ö 6	Antrag der CDU-Fraktion zu Veranstaltungen im Wiesental Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltung: 6, Befangen: 1		Antrag der CDU-Fraktion zu Veranstaltungen im Wiesental
Ö 7	Kinderbetreuung in Sinsheim hier: Neubau Kindergarten Wiesental am ehemaligen Standort Elsenzhalle Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 9, Befangen: 0	GR/059/2026	Beschlussvorlage GR Anlage F
Ö 8	Gebäudeoptimierung der Stadt Sinsheim Sachstand und Beschlussfassung nach Anhörung der Ortschaftsräte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	GR/052/2026	Ergebnisse Vorberatung Hauptausschuss 05.05.2026 Beschlussvorlage GR Anlage 1 Übersicht Anlage 2 Auszüge aus den Ortschaftsratsprotokollen
Ö 9	Kraichgau Realschule Sinsheim, Sporthalle hier: Vergabe Betonsanierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	GR/058/2026	Beschlussvorlage GR Anlage F
Ö 10	Antrag auf Zustimmung der Stadt Sinsheim gemäß § 36a BauGB zur Befreiung vom rechtskräftigen Bebauungsplan nach § 31 Absatz 3 BauGB (Bauturbo) Hier: Sinsheim, Albrecht-Dürer-Str. 1, Flurstück Nr. 8464 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/056/2026	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Lage Flurstück Nr. 8464, Albrecht-Dürer-Str. 1 Anlage 2 Nordansicht, Vergleich genehmigt 2022/ gebaut 2026 Anlage 3 3D-Luftbilder 2022/ 2025 im Vergleich und Fotos vom März 2026
Ö 11	Antrag auf Zustimmung der Stadt Sinsheim zur Bauvoranfrage gemäß § 36a BauGB zur Befreiung vom rechtskräftigen Bebauungsplan nach § 31 Absatz 3 BauGB (Bauturbo) Hier: Sinsheim, Am Mönchsrain 1, Flurstück Nr. 15164 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/057/2026	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Bauvoranfrage Am Mönchsrain 1 - Planung
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs „Stadtwerke Sinsheim“ durch den Gemeinderat gemäß §§ 9 und 16 EigBG Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/050/2026	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Jahresbericht 2021 der Stadtwerke Anlage 2 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs „Stadtwerke Sinsheim“
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs „Stadtwerke Sinsheim“ durch den Gemeinderat gemäß §§ 9 und 16 EigBG Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/051/2026	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Jahresbericht 2022 der Stadtwerke Anlage 2 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs „Stadtwerke Sinsheim“