SessionNet | Gemeinderat - 21.04.2026

Sitzung

GR/004/2026

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

21.04.2026

Zeit

19:00-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Ehrung Preisträger Jugend musiziert
Ö 1.2	Erweiterung einer Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband; Gemarkung Hoffenheim, Sonnenstraße
Ö 1.3	Straßensperrung Schwimmbadweg
Ö 1.4	Einwohnerversammlung am 23.04.2026
Ö 1.5	Sperrung/Ampelanlage Baustelle Stiftstraße
Ö 1.6	Halteverbote Adalbert-Stifter-Straße/Karl-Wilhelmi-Straße
Ö 1.7	Betrieb der Brunnen in Sinsheim
Ö 1.8	Hitzemessung im katholischen Kindergarten Steinsfurt
Ö 1.9	Erkundigungen beim Projektierer im Vorfeld zur Abstimmung zur Verpachtung von Flächen für Windkraftprojekt Reihen
Ö 1.10	Vermüllung Parkdeck Zwingermühle
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3.1	Anmerkung zur Veräußerung der Sidlerschule
Ö 4	Ausscheiden von Herrn Georg Trunk aus dem Gemeinderat sowie Nachrücken von Herrn Patrick Bräunling in den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	GR/042/2026	Beschlussvorlage GR Auszug aus dem Verzeichnis der Mitglieder der gemeinderätlichen Gremien, Zweckverbände und Organe der Gesellschaften
Ö 5	Gesellschaftliches Leben in Sinsheim hier: Kostenübersicht der Veranstaltungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Veräußerung Sidlerschule Sinsheim, Jahnstraße 11 Festlegung des Veräußerungskonzepts Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0	GR/013/2026/1	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Vermessungsentwurf Anlage 2 Objektdaten Anlage 3 Informationen Hauptausschusssitzung 10.03.2026 Anlage 4 Vorschlag Blacklist für ein Höchstgebotsverfahren
Ö 7	Innenstadtplätze – Neugestaltung Karlsplatz, Kirchplatz und Burgplatz hier: Priorisierung eines Platzes zur Weiterbearbeitung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	GR/055/2026	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Anlage 2
Ö 8	Veräußerung der Bauplatzgrundstücke Flst.Nr. 8959, Am Hölzl 23 und Flst.Nr. 8962, Am Hölzl 29, beide Gemarkung Steinsfurt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	GR/043/2026	Beschlussvorlage GR Anlage 1
Ö 9	Sanierung Kraichgau Realschule, Fallschutzbelag hier: Genehmigung des Nachtragsangebots, Fa. Az Bau GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	GR/053/2026	Beschlussvorlage GR Anlage F
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs „Stadtwerke Sinsheim“ durch den Gemeinderat gemäß §§ 9 und 16 EigBG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	GR/048/2026	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Jahresbericht 2019 Anlage 2 Prüfbericht 2019
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs „Stadtwerke Sinsheim“ durch den Gemeinderat gemäß §§ 9 und 16 EigBG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	GR/049/2026	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Jahresbericht 2020 Anlage 2 Prüfbericht 2020
Ö 12	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/054/2026	Beschlussvorlage GR

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr