SessionNet | Gemeinderat - 29.07.2025

Sitzung

GR/008/2025

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

29.07.2025

Zeit

19:00-22:12 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Interkulturelle Woche 2025
Ö 1.2	Kooperationsvertrag für Trauungen auf Schloss Neuhaus
Ö 1.3	Aktueller Baufortschritt Wingertsbergschule & Feuerwehr-Gerätehaus
Ö 1.4	Überwucherter Gehweg
Ö 1.5	Sachstand Jahresabschlüsse
Ö 1.6	Entwicklung der Steuereinnahmen
Ö 1.7	KI-Chat für die städtische Homepage
Ö 1.8	Überdachung von Bänken in der Innenstadt
Ö 1.9	Verkehrssituation Kindergarten St. Michael
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3.1	Verkehrssituation und Poser in der Muthstraße; Parken auf Gehweg Südliche Ringstraße
Ö 3.2	Parksituation in Neubaugebieten
Ö 4	Vorstellung der Kriminalstatistik Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mensa Wilhelmi-Gymnasium und Kraichgau Realschule hier: Vergabe der Schulverpflegung Beschluss: in Ausschuss verwiesen	GR/089/2025	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 6	Anpassung der Preise für Schul- und Kindergartenverpflegung zum Schuljahr 2025 / 2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0	GR/088/2025	Beschlussvorlage GR
Ö 7	Neumöblierung der Klassen- und Kernzeiträume an der Wingertsbergschule Reihen Beschluss: abgesetzt	GR/100/2025	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 8	Änderung Bewirtschaftungszeit Parkhäuser Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/082/2025/1	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 9	Beschluss eines Ladeinfrastrukturkonzepts und Ausschreibung eines Dienstleistungskonzessionsvertrags Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	GR/097/2025	Beschlussvorlage GR Ladeinfrastrukturkonzept
Ö 10	Richtlinien für die Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen zur Errichtung von Elektro-Ladesäulen im Stadtgebiet der Stadt Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	GR/098/2025	Beschlussvorlage GR Richtlinienentwurf
Ö 11	Neubau Feuerwehrgerätehaus Sinsheim hier: Auftragsvergabe Elektroinstallation Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/090/2025	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 12	Neubau Feuerwehrgerätehaus Sinsheim Gewerk: Netze BW - Trafostation Genehmigung Angebot begehbare Trafostation Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/101/2025	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 13	Beseitigung des Bahnüberganges im Zuge der L 612, Ortsdurchfahrt Sinsheim-Hoffenheim - Vergabe von Ingenieurleistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0	GR/099/2025	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 14	Kanalsanierung und Erneuerung Wasserleitung in der Brauereistraße Steinsfurt hier: Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/077/2025	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F - Finanzielle Auswirkungen Anlage 1 Lageplan
Ö 15	Karl-Schumacher-Str. in Sinsheim-Dühren, Kanalsanierung in offener Bauweise und Erneuerung Wasserleitung hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/086/2025	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F - Finanzielle Auswirkungen Anlage 1 Lageplan
Ö 16	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/102/2025	Beschlussvorlage GR

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr