Sitzung
GR/014/2024
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
03.12.2024
Zeit
19:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Stand Ökopunktekonto
 
Ö 1.2
Sitzbank im Schwimmbadweg
 
Ö 1.3
Daten zur Kanalbefahrung
 
Ö 1.4
Besteuerung von Ferienwohnungen
 
Ö 1.5
Zahl der Zweitwohnsitze
 
Ö 1.6
Unübersichtliche Parksituation
 
Ö 1.7
Hinweis auf kostenloses Parken bis 14 Uhr an Samstagen
 
Ö 1.8
Schotterweg in Waldangelloch
 
Ö 1.9
Vandalismus in Schultoiletten
 
Ö 1.10
Sachstand zu verschiedenen Anfragen
 
Ö 1.11
Finanzmittel für das Sicherheitskonzept des Fohlenmarkts
 
Ö 1.12
Gebeäudeabbruch Lerchenstraße
 
Ö 1.13
Vermietete Parkplätze an Schule
 
Ö 1.14
Evaluierung Fanmeile
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3.1
Fragen zur Grundsteuerreform und der Festlegung der Hebesätze
 
Ö 4
Gesamtaufkommensneutrale Reduzierung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B ab 01.01.2025 sowie Entscheidung über den zur Umsetzung der Grundsteuerreform vorliegenden Antrag der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 GR/154/2024/1
Ö 5
Stellplatzsatzung Weiler - Satzung der Stadt Sinsheim über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen im Ortsteil Weiler
Hier: Beschluss zur Offenlage und Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m § 74 Abs. 6 LBO BW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6

 GR/144/2024
Ö 6
Vergabe der Lieferleistung Reinigungsmaterial und Hygienebedarf für das Jahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/150/2024
Ö 7
Sanierung der Deponie "Reinig" in Sinsheim
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/159/2024
Ö 8
Objekt: Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren
hier: Zimmer-Holzbauarbeiten
Nachtrag Nr. 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/167/2024
Ö 9
Sanierung der Wingertsbergschule in Sinsheim-Reihen
hier: Vergabe Elektroarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

 GR/160/2024
Ö 10
Sanierung der Wingertsbergschule in Sinsheim-Reihen
hier: Vergabe Heizungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2

 GR/161/2024
Ö 11
Sanierung der Wingertsbergschule in Sinsheim-Reihen
hier: Vergabe Lüftungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2

 GR/162/2024
Ö 12
Sanierung der Wingertsbergschule in Sinsheim-Reihen
hier: Vergabe Sanitärinstallation

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/163/2024
Ö 13
Sanierung der Wingertsbergschule in Sinsheim-Reihen
hier: Vergabe Trockenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/164/2024
Ö 14
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/165/2024