Sitzung
GR/014/2013
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
26.11.2013
Zeit
19:13-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:13 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Änderungen in der Sitzungsterminplanung
 
Ö 1.2
Funkmast der Deutschen Bahn
 
Ö 1.3
Sachstand Synagogenplatz
 
Ö 1.4
Spendenaufruf für Opfer des Taifuns Haiyan auf den Philippinen
 
Ö 1.5
Sachstand Bauantrag "Spritzberg"
 
Ö 1.6
Live-Webcam-Bilder für die städtische Homepage
 
Ö 1.7
Anfragen von StR Seitz
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Statusbericht des landkreisweiten Breitbandprojekts "fibernet.rnk"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/137/2013
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 33 "Stadion Sinsheim-Süd", Sinsheim, 2. Änderung
hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 GR/139/2013
Ö 6
Stadtmarketing Sinsheim GmbH, Jahresabschluss für das Jahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/103/2013
Ö 7
Jahresrechnung 2012 der Stadt Sinsheim
a) Bericht des Kämmereiamtes zur Jahresrechnung 2012
b) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2012
c) Feststellung der Jahresrechnung 2012 durch den Gemeinderat gem. § 95 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/135/2013
Ö 8
Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebs „Stadtwerke Sinsheim“
a) Bericht der Betriebsleitung über den Jahresabschluss 2012
b) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012
c) Feststellung des Jahresabschlusses 2012 gem. § 16 Abs. 3 EigBG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/136/2013
Ö 9
Energetische Sanierung sowie Um- und Ausbau des Dachgeschosses der Grundschule Dühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/138/2013
Ö 10
Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2014
Beratung Entwurf Vermögenshaushalt

Beschluss: der Haushaltsentwurf wurde beraten

 GR/134/2013
Ö 10.1
Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2014
Beratung über Änderungen im Haushaltsentwurf aufgrund der Ergebnisse aus der November-Steuerschätzung 2013 und weiteren Korrekturen

Beschluss: der Haushaltsentwurf wurde beraten

 GR/141/2013
Ö 11
Haushaltssatzung für das Jahr 2014;
Öffentliche Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2014 der Stadtwerke einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2013 - 2017

Beschluss: der Haushaltsentwurf wurde beraten

 GR/126/2013