SessionNet | Gemeinderat - 25.06.2013 - 19:00-23:45 Uhr

Sitzung

GR/009/2013

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

25.06.2013

Zeit

19:00-23:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Finanzzwischenbericht 2013

Sitzungsbericht

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Außenbecken des Wellnessbades
Ö 1.2	Wohnen am Elsenzbogen
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3.1	Baugebiet "Hettenberg II"
Ö 3.2	Bebauungsplanänderung Sinsheim-Ost
Ö 4	Erhöhung der Eintrittspreise im Stadt- und Freiheitsmuseum zum 01.01.2014 und Vorstellung des Jahresberichts 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/064/2013	Beschlussvorlage GR
Ö 5	Haushaltswirtschaft der Stadt in den Jahren 2012 - 2016 Finanzzwischenbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/077/2013	Informationsvorlage GR Anlage 1: Entwicklung Gewerbesteuer Anlage 2: Entwicklung Zuführungsraten
Ö 6	Bürgerbeteiligung; hier: Bildung einer Arbeitsgruppe "Bürgerbeteiligung" Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/088/2013	Beschlussvorlage GR
Ö 7	Durchführung eines Bürgerentscheides über die Abschaffung der unechten Teilortswahl zur Gemeinderatswahl 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	GR/076/2013	Beschlussvorlage GR
Ö 8	Nachtrag: 19.06.2013 Neuordnung des ehemaligen Hallenbadareals i.V.m. der Abstimmung verschiedener Planungen im Umfeld hier: Abbruch Hallenbad, Eingangssituation Freibad, Wohnmobilstellplatz, Kindertagesstätte, Duttengäßchen, Kreisverkehrsplatz Neulandstraße/Strombergstraße, Hochwasserschutz Ilvesbach Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/092/2013	Beschlussvorlage GR Anlage 1, Luftbild Anlage 2, Lageplan Anlage 3, Abgrenzung Anlage 4, Bebauungplan Anlage 5, Auszug Bebauungsplan Anlage 6, Flächenlayout Anlage 7 , Bedarfsplanung Anlage 8, Variante 1 Anlage 8, Variante 2 Anlage 8, Variante 3
Ö 11	Vorzeitige Einstellung des Baulandumlegungsverfahrens und Einstellung des Bebauungsplanverfahrens "Hettenberg II" in Steinsfurt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3	GR/078/2013	Beschlussvorlage GR
Ö 12	Bebauungsplan Sinsheim-Adersbach "Schützenstr./Rauhöfer Weg", hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/089/2013	Beschlussvorlage GR Anlage: Abgrenzungsplan
Ö 13	Änderung des Bebauungsplanes (7. Änderung) "Hinter der Mühle" im Bereich des Grundstückes Flst. Nr. 5360 der Gemarkung Dühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Befangen: 2	GR/080/2013	Beschlussvorlage GR Anlage 1, Übersichtsplan Anlage 2, Bebauungsplanentwurf Anlage 3, Abgrenzungsplan Anlage 4, Bebauungsplan
Ö 14	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/079/2013	Beschlussvorlage GR