Sitzung
GR/013/2022
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
15.12.2022
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Antwort auf Anfrage von StR Trunk bezüglich Kostenerstattungen beim Glasfaserausbau
 
Ö 1.2
Erweiterung des Katholischen Kindergarten St. Michael
 
Ö 1.3
Änderung bei Finanzierungsübersicht von Beschlussvorlagen
 
Ö 1.4
Streupflicht
 
Ö 1.5
Antrag zum Feuerwehrgerätehaus Dühren
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Änderung der Sanierungssatzung Steinsfurt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/102/2022
Ö 5
Bebauungsplan „Werderstraße“ in Sinsheim
hier: Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Hinweise und Anregungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 6

 GR/112/2022
Ö 6
Lärmaktionsplan
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 4

 GR/113/2022
Ö 7
Projektbeschluss zur Nutzungsänderung ehemalige Gaststätte "Schönblick" in Eschelbach als Kindertagesstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/121/2022
Ö 8
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/123/2022