Sitzung
GR/004/2013
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
20.03.2013
Zeit
19:04-23:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Änderungen in der Sitzungsterminplanung
 
Ö 1.2
Planfeststellungsbeschluss vom 08.11.1993 zur Erweiterung und Überhöhung der Kreismülldeponie Sinsheim
 
Ö 1.3
Versetzung der Ortstafel Sinsheim auf der Hauptstraße / B 39 Richtung Rohrbach
 
Ö 1.4
Sachstand Betreuungsplätze für unter 3-Jährige
 
Ö 1.5
Bericht der Rhein-Neckar-Zeitung über die Kriminalitätsstatistik im Landkreis
 
Ö 1.6
Sachstand Zukunft des Hallenbadgeländes
 
Ö 1.7
Übersendung der Präsentation der BEGA zu TOP 9 der heutigen Sitzung
 
Ö 1.8
Parksituation auf dem Burgplatz
 
Ö 1.9
Sachstand Konzeption Schule/Kindergarten Hoffenheim
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö
Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung von TOP 4
 
Ö
Verabschiedung von BM Keßler
 
Ö 4
Organisation der Stadtverwaltung;
hier: Zustimmung zur vorgeschlagenen Dezernatsgliederung i.V. mit dem Verzicht auf die Besetzung der Beigeordnetenstelle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 3

 GR/028/2013
Ö 9
Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern
hier: Beratung und Beschlussfassung zu künftiger Vermietung und Höhe der Dachnutzungsentgelte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/033/2013
Ö 5
Einführung eines Gremien- und Bürgerinformationssystems

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/029/2013
Ö 6
Klausurtagung 2013

Beschluss: vertagt

 GR/030/2013
Ö 7
Bericht über den bisherigen Bereich Jugendpflege / Integration

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/031/2013
Ö 8
Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendarbeit in Sinsheim:
- Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Diakonische Jugendhilfe Heilbronn e.V.
- Beschlussfassung über die Vergabe einer kombinierten Stelle Fachberatung Schulsozialarbeit und Gesamtkoordination Jugendarbeit an einen freien Träger

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/032/2013
Ö 10
Änderung des Bebauungsplanes „Sinsheim-Ost“
hier: Einleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/034/2013
Ö 11
Erschließung Baugebiet „Alter Sportplatz“ in Sinsheim-Rohrbach, Kanalbau-, Wasserleitungsbau-, Straßenbau- sowie Nebenarbeiten
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/035/2013
Ö 12
Verkauf des Anwesens Werderstraße 2, Sinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/036/2013
Ö 13
Verkauf des Anwesens Panoramastraße 4, Waldangelloch

Beschluss: vertagt

 GR/037/2013
Ö 14
Neuverpachtung des Jagdbogens Weiler im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Sinsheim zum 01.04.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 GR/038/2013
Ö 14
Neuverpachtung des Jagdbogens Weiler im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Sinsheim zum 01.04.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 GR/038/2013/1
Ö 15
Nachtrag: 15.03.2013
Neuverpachtung des Jagdbogens Adersbach im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Sinsheim zum 01.04.2013

Beschluss: abgesetzt

 GR/039/2013