Sitzung
GR/004/2022
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dr.-Sieber-Halle Sinsheim, Friedrichstraße 17
Datum
26.04.2022
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Aktueller Stand der Kitaplatzvergabe
 
Ö 1.2
Antwort auf Anfrage von StR Gmelin; Erlass weiterer Erhaltungssatzungen
 
Ö 1.3
Sitzungsort der nächsten Gemeinderatssitzung
 
Ö 1.4
Verkauf des Hilsbacher Bauhof
 
Ö 1.5
Piktogramme Schwimmbadweg
 
Ö 1.6
Zulässigkeit von Schottergärten
 
Ö 1.7
Stadtfest
 
Ö 1.8
Brauerei auf dem Fohlenmarkt
 
Ö 1.9
Parkhaus Dr.-Sieber-Halle; Aktion zum Fohlenmarkt
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Bericht über das Konzept "Sicher in Sinsheim"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Aktuelles aus der Volkshochschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Strukturelle Überlegungen zur Neuausrichtung der Bürgerdienste insbesondere in Bezug auf die enormen Sanierungsrückstände verschiedener Verwaltungsgebäude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/031/2022
Ö 7
Entscheidung über den Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Einführung eines weiteren Hundesteuerbefreiungstatbestands

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Werderstraße“ Sinsheim
hier: Beschluss über die frühzeitige Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/032/2022
Ö 9
Neubau Hochwasserrückhaltebecken "HRB Leitzelbach" in Sinsheim-Dühren
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/034/2022