SessionNet | Gemeinderat - 15.02.2022 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung

GR/002/2022

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Dr.-Sieber-Halle Sinsheim, Friedrichstraße 17

Datum

15.02.2022

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Anfrage StR Hertel; Informationsschild Burg Steinsberg
Ö 1.2	Anfrage StRin Hassert; Fuß- und Radweg vor Kaufland Neulandstraße
Ö 1.3	Nahversorgung in Hilsbach; Schließung des Lebensmittelmarkts
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3.1	Klimaschutzpläne der Stadt
Ö 3.2	Ungebührliches Verhalten eines Busfahrers gegenüber Rollstuhlfahrer
Ö 4	Ausscheiden von Herrn Marco Kister aus dem Gemeinderat; - Feststellung wichtiger Gründe einer Nachrückerin - Nachrücken von Herrn Daniel Demel in den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/019/2022	Beschlussvorlage GR Anlage 2 Wahlergebnis Kommunalwahl 26.05.2019, Wahlvorschlag NPD
Ö 5	Neuverpachtung von Jagdrevieren im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Sinsheim zum 01.04.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 7	GR/017/2022	Beschlussvorlage GR
Ö 6	Vorstellung der Klimaschutzmanagerin Frau Stefanie Kalla Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz mit dem Rhein-Neckar-Kreis Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/018/2022	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz Anlage 2 Unterstützende Erklärung zum Klimaschutzpaket des Landes Baden-Württemberg
Ö 8	Sanierung Trinkwasserhochbehälter Sinsheim Niederzone Neu Sanierung Wasserkammern, Anlagentechnik, Stahlbau Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/005/2022	Beschlussvorlage GR
Ö 9	Bauwerk Wasserversorgung Sinsheim, Messschacht Jahnstraße Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/007/2022	Beschlussvorlage GR Planskizze des Schachtbauwerkes
Ö 10	Erneuerung Wasserleitungen in Sinsheim - Hilsbach, Heidelberger Straße und Münchner Straße, Kanalbauarbeiten sowie Straßenbauarbeiten hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/008/2022	Beschlussvorlage GR Anlage 2 Lageplan mit Baubereich
Ö 11	Kraichgau Realschule Sinsheim hier: Vergabe des Interim Tiefbau Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/020/2022	Beschlussvorlage GR
Ö 12	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/021/2022	Beschlussvorlage GR