SessionNet | Gemeinderat - 29.10.2019

Sitzung

GR/010/2019

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

29.10.2019

Zeit

19:00-22:49 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Hinweis auf Auslage im Sitzungssaal
Ö 1.2	Terminplanung für das Jahr 2020
Ö 1.3	Neuer dualer Studiengang
Ö 1.4	Ergebnisse aus der Klausurtagung des Gemeinderates
Ö 1.5	Abriss Gebäude in der Hauptstraße
Ö 1.6	Rundgang durch die Kernstadt
Ö 1.7	Engagement bei den Heimattagen 2020
Ö 1.8	Städtische Leistungen für das THW
Ö 1.9	Verkehrssituation in der Innenstadt
Ö 1.10	Grünschnittsammlung
Ö 1.11	Baumprojekt für die Heimattage
Ö 1.12	Arbeiten am Bauhof in Hilsbach
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Neckar-Kreis zur Übertragung der Aufgaben des städtischen Holzverkaufs mit Wirtschaftsverwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/114/2019	Beschlussvorlage GR öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ö 5	Forstbetriebsplan 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/115/2019	Beschlussvorlage GR Entwurf Forstbetriebsplan 2020
Ö 6	Bildung des Gutachterausschusses Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/140/2019	Beschlussvorlage GR Liste der vorgeschlagenen Gutachter
Ö 7	Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Einrichtung des überörtlich zuständigen Gutachterausschusses in Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/139/2019	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Vereinbarungsentwurf Stadt Neckargemünd Anlage 2 Vereinbarungsentwurf Gemeinde Bammental Anlage 3 Vereinbarungsentwurf Gemeinde Gaiberg Anlage 4 Vereinbarungsentwurf Gemeinde Wiesenbach
Ö 8	Beschluss einer Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Stadt Neckargemünd (Erstreckungssatzung Neckargemünd) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/143/2019	Beschlussvorlage GR Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Stadt Neckargemünd
Ö 9	Beschluss einer Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinde Bammental (Erstreckungssatzung Bammental) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/144/2019	Beschlussvorlage GR Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinde Bammental
Ö 10	Beschluss einer Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinde Gaiberg (Erstreckungssatzung Gaiberg) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/145/2019	Beschlussvorlage GR Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinde Gaiberg
Ö 11	Beschluss einer Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinde Wiesenbach (Erstreckungssatzung Wiesenbach) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/146/2019	Beschlussvorlage GR Erstreckungssatzung auf das Gebiet der Gemeinde Wiesenbach
Ö 12	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Klimastiftung für Bürger Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2	GR/133/2019	Beschlussvorlage GR Anlage Entwurf Kooperationsvereinbarung Anlage 1 Anlage 2
Ö 13	Sanierung der Stadthalle Sinsheim hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für die Tischlerarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/151/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 14	Quartiersentwicklung in Sinsheim, Außenanlage Würfeltheater, Dreikönige hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für die Außenanlagen und Tiefbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/149/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 15	Fußgängersteg Bahnhof Sinsheim; Austausch der Geländerfüllungen hier: Genehmigung der Nachtragsangebote Nr. 1 und Nr. 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2	GR/138/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 16	Zugangsbereich Burg Steinsberg, 74889 Sinsheim-Weiler hier: Landschaftsbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/142/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 17	Erneuerung Wasserleitungen in - Hasselbach, Froschbergstraße - Teilbereich (Los 1) - Ehrstädt, Hinterdorfstraße (Los 2) - Sinsheim "Am Schäfersbruch" (Los 3) hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/141/2019	Beschlussvorlage GR Anlage 2 Lageplanauszüge
Ö 18	Beteiligung an der neu zu gründenden "Rhein-Neckar-Phosphor-Recycling GmbH & Co. KG" Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/135/2019	Beschlussvorlage GR Anlage 2 Präsentation der AVR UmweltService GmbH
Ö 19	Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2019 - Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/147/2019	Beschlussvorlage GR Entwurf Nachtragssatzung
Ö 20	Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2020 - Einbringung des Haushaltsentwurfs Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/148/2019	Informationsvorlage GR
Ö 21	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2020 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs - Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/136/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 22	Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters 2020 hier: - Festsetzung des Wahltages - Beschluss der Stellenausschreibung - Bildung und Besetzung des Gemeindewahlausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/134/2019	Beschlussvorlage GR Stellenausschreibung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr