SessionNet | Gemeinderat - 27.03.2012 - 19:00-22:15 Uhr

Sitzung

GR/003/2012

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

27.03.2012

Zeit

19:00-22:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Vortrag Intendant

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 2	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Information des Intendanten der Badischen Landesbühne Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/013/2012	Vorlage
Ö 4	Ganztagesschule an der Theodor-Heuss-Schule von Klasse 7 - 10 hier: Zustimmung des Schulträgers zur Weiterentwicklung des Betriebes von einer teilgebundenen in eine gebundene Ganztageswerkrealschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2	GR/014/2012	Vorlage Anlage: Pädagogische Konzeption
Ö 5	Ausbau der Schulsozialarbeit in den städtischen Schulen in Sinsheim Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 3	GR/015/2012	Vorlage Anlage 1: Stellenübersicht Schulsozialarbeit Anlage 2 a: Schreiben Geschäftsführender Schulleiter vom 25.01.2012 Anlage 2: Schreiben Geschäftsführender Schulleiter vom 25.11.2011 Anlage 3: Schreiben Schule am Giebel vom 14.12.2010
Ö 6	Zentrales Zuschussmanagement hier: Jahresbericht 2010/2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/016/2012	Vorlage Anlage: Jahresbericht Zentrales Zuschussmanagement
Ö 7	Sachstandsbericht zur überörtlichen Finanzprüfung der Jahre 2004-2008 sowie zur überörtlichen Bauprüfung der Jahre 2005-2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/017/2012	Vorlage
Ö 8	Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Durchführung der Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/018/2012	Vorlage
Ö 9	Grundsatzentscheidung über die Befristung von Arbeitsverhältnissen; hier: Erneute Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 7	GR/019/2012	Vorlage
Ö 10	Straßenbauarbeiten im Zuge des Baues der Fernwärme- und Wasserleitungen in der Gartenstadt Nord hier: Erweiterung eines bereits erteilten Auftrages um die Erneuerung der Reststraßenfläche sowie der Gehwege in der General-Sigel-Straße von der Einmündung Friedrich-Ebert-Straße bis zur Nördliche Ringstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/020/2012	Vorlage Anlage: Lageplan
Ö 11	Neubau Südliche Randstraße von der Stellplatzanlage Sinsheim Süd bis zur L 550 mit Kreisverkehrsplatz zur Anbindung an die L 550 hier: Schlussrechnung der Fa. Leonhard Weiss, Auftragserweiterung Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/021/2012	Vorlage Anlage: Mehrkostenbegründung
Ö 12	Änderung des Bebauungsplanes "Hoffenheim-Nord" (Teilflächen) - 6. Änderung in Sinsheim-Hoffenheim hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/022/2012	Vorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Auszug aus Flächennutzungsplan Anlage 3: Kopie rechtskräftiger Bebauungsplan Anlage 4: Abgrenzungsplan mit Änderung Baugrenze
Ö 13	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 13.1	Standort Kindergarten Reihen
Ö 13.2	Wanderweg zwischen Hoffenheim und Neidenstein
Ö 13.3	Faulturms der Kläranlage