SessionNet | Gemeinderat - 20.12.2016

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Bebauungsplanverfahren „Zur Mauer III“ in Sinsheim-Reihen hier: Beschluss zur Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/092/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Städtebaulicher Entwurf Anlage 3 Planzeichnung Anlage 4 Textlicher Teil Anlage 5 Begründung Anlage 6 Umweltbericht Anlage 7 Eingriffs-Ausgleichs-Untersuchung Anlage 8 FB Artenschutz
Ö 5	Neubau von drei Kunstrasenplätzen und Neubau des Rasenplatzes und der Leichtathletikeinrichtungen des Helmut-Gmelin-Stadions, sowie Neubau eines Funktionsgebäudes; hier: Schenkungsvereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/145/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 6	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/146/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 7	Beschlussfassung Haushaltssatzung 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1	GR/144/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Haushaltssatzungsentwurf Anlage 2 Gesamtergebnis-/Gesamtfinanzhaushalt mit Finanzplanung Anlage 3 Übersicht Änderungen
Ö 8	Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Stadtwerke Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/143/2016	Beschlussvorlage GR Anlage: Entwurf Satzung

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Beginn 18:00 Uhr