SessionNet | Gemeinderat - 03.05.2016 - 19:02-21:54 Uhr

Sitzung

GR/005/2016

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

03.05.2016

Zeit

19:02-21:54 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Änderung in der Zusammensetzung der Fraktion "Aktiv für Sinsheim"
Ö 1.2	Einladung zu Veranstaltungen
Ö 1.3	Schulsituation in Sinsheim
Ö 1.4	Beantwortung der Anfrage von StR Hotz hinsichtlich eines dynamischen Parkleitsystems
Ö 1.5	Zuschuss für den Neubau der Sporthalle in Steinsfurt
Ö 1.6	Demonstration der NPD am 23.04.2016 in Sinsheim
Ö 1.7	Theodor-Heuss-Schule
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Stadthalle Sinsheim hier: Information zur Finanzierung der Sanierung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	GR/047/2016	Informationsvorlage GR Anlage 1: Planung Architekturbüro ER A Anlage 2: Kostenberechnung Teil 1 Anlage 2: Kostenberechnung Teil 2 Anlage 3: Absage Bundesprogramm Anlage 4: Gegenüberstellung
Ö 5	Neubau des Bauhofs - 2. Bauabschnitt hier: Projektbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/044/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Pläne und Kostenschätzung
Ö 6	Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Sinsheim (Sondernutzungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 3	GR/040/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Satzung Anlage 2: Richtlinien Anlage 3: Gebührenverzeichnis
Ö 7	Bebauungsplan "Gewerbe- und Freizeitgebiet Sinsheim-Süd" hier: Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/042/2016	Beschlussvorlage GR Anlage: Abwägungstabelle
Ö 8	Bebauungsplan "Gewerbe- und Freizeitgebiet Sinsheim-Süd" hier: Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/043/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1.0: Planzeichnung Anlage 1.1: Satzung Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht Anlage 5: Verkehrsgutachten Anlage 6: Lärmgutachten Anlage 7: Lärmgutachten Teil 1 Anlage 7: Lärmgutachten Teil 2 Anlage 7: Lärmgutachten Teil 3/1 Anlage 7: Lärmgutachten Teil 3/2 Anlage 7: Lärmgutachten Teil 4
Ö 9	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/045/2016	Beschlussvorlage GR